Der DMCA ist die Abkürzung für Digital Millennium Copyright Act. Es handelt sich um ein Gesetz der USA, das 1998 in Kraft getreten ist. Der DMCA soll Urheberrechtsinhaber im digitalen Zeitalter schützen, in dem Inhalte leicht kopiert und verbreitet werden können.
Google spielt eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des DMCA, da es als Plattform für die Verbreitung von Inhalten fungiert. Das Unternehmen muss dabei die Interessen der Rechteinhaber, der Nutzer und die eigene Haftung im Gleichgewicht halten.
Dabei profitiert Google vom sogenannten Providerprivileg, auch Haftungsbefreiung oder „Safe Harbor“. Es bietet Internetanbietern einen Haftungsausschluss für urheberrechtlich geschützte Inhalte, die von ihren Nutzern geteilt werden.
Dank des Providerprivilegs im DMCA haftet Google nicht automatisch für Urheberrechtsverletzungen in seinem Suchindex, vorausgesetzt, es erfüllt die im Gesetz festgelegten Pflichten, wie z. B. die Bearbeitung von „Takedown Notices“ und die Entfernung der beanstandeten Inhalte.
Was ist die DMCA-Takedown-Notice?
Eine DMCA-Takedown-Notice ist ein formales Dokument, das ein Urheberrechtsinhaber an eine Website oder Online-Plattform wie Google oder YouTube sendet. In dieser Mitteilung wird die Entfernung von Inhalten beantragt, die angeblich gegen das Urheberrecht des Inhabers verstoßen.
Nur der Urheberrechtsinhaber oder sein bevollmächtigter Rechtsvertreter darf eine DMCA-Takedown-Notice einreichen. Die Plattform, also Google, ist verpflichtet, die Mitteilung zu prüfen und festzustellen, ob sie schlüssig erscheint.
Wenn Google die Mitteilung als schlüssig erachtet, muss sie den Zugriff auf das angeblich urheberrechtsverletzende Material innerhalb eines bestimmten Zeitraumes (üblicherweise 10-14 Werktage) entfernen oder sperren.
Missbrauch von DMCA-Takedown-Notices
Der DMCA-Takedown-Prozess soll zwar Urheberrechtsinhaber schützen, kann aber auch missbraucht werden. Aufgrund der großen Menge an online verfügbaren Inhalten und der automatisierten Prozesse einiger Plattformen werden Takedown-Notices oft nicht gründlich genug überprüft werden, was zu unrechtmäßigen Entfernungen führt. Google und andere Plattformen möchten eigene Haftungsrisiken minimieren und entfernen Inhalte teilweise ohne gründliche Prüfung der Beschwerden.
